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Stadtratsfraktion Osnabrück
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Großkoalitionäre Unvernunft
GRÜNE mahnen CDU und SPD zur Besonnenheit
Pressemitteilung vom 20 .April 2010
Vor dem Hintergrund der öffentlichen Auseinandersetzungen zwischen den Osnabrücker CDU- und SPD-Fraktionen im Rat erklären die Osnabrücker GRÜNEN: „In Anbetracht der nach wie vor äußerst schwierigen Situation der Stadt Osnabrück ist es wenig hilfreich, wenn CDU und SPD sich wechselseitig öffentlich in rein polemischer Form beharken. Die politischen Auseinandersetzungen müssen sachgerecht und konstruktiv sowie den Umständen angemessen geführt werden“, erklärt der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn.
Gerade die anhaltend schwierige Haushaltslage der Stadt erfordere Geschlossenheit, soweit eben möglich. „Die Lage der kommunalen Haushalte ist so dramatisch wie noch nie in der Nachkriegsgeschichte. Der Rat der Stadt Osnabrück kann dieser Entwicklung nur gemeinsam wirksam begegnen“, so Michael Hagedorn. Statt sich wechselseitig als „Wadenbeißer“ und „Flachpfeifen“ zu bezeichnen, sollten sich CDU und SPD daher darauf besinnen, zum Wohle Osnabrücks tätig zu sein.
Kein Beitrag hierzu sei zweifelsfrei das Festhalten am geplanten Bau der Westumgehung oder die Mitfinanzierung der Startbahnverlängerung des Flughafens Münster-Osnabrück (FMO). „Die heftigen verbalen Attacken zwischen CDU und SPD passen nicht so ganz zu ihrer thematischen Ausrichtung“, stellt Michael Hagedorn fest. „Denn seltsam genug ist es ja, dass CDU und SPD diese unsinnigen Großprojekte zu Lasten der Stadt absehbar nur gemeinsam durchsetzen könnten“.
Bündnis 90 / Die Grünen Osnabrück
Stadtratsfraktion und Stadtverband, Hochschulgruppe und Grüne Jugend