"Gute Bezahlung für gute Arbeit"

In der Sitzung des Sozialausschusses am 4. November 2010 hatte die GRÜNEN-Fraktion eine Anfrage an die Verwaltung der Stadt Osnabrück gestellt. Darin hatte sie diese aufgefordert, ihre Kenntnisse zu Umfang und Bedingungen der Leiharbeit in Osnabrücker Einrichtungen darzulegen. Auch in Osnabrück seien in den vergangen Jahren viele Firmen dazu übergegangen, Arbeitsplätze nur noch befristet zu vergeben oder Stammpersonal durch Leiharbeiter zu ersetzen. Leiharbeitsverträge würden unter anderem abgeschlossen, um die Personalkosten durch Umgehung der Tarifverträge massiv zu reduzieren. „Aufgrund der geringen Entlohnung müssen viele der Betroffenen‚ als sogenannte „Überbrücker“ auch aus den kommunal finanzierten Hartz-IV-Budgets unterstützt werden. Gewinne werden auf diese Weise privatisiert und die Sozialkosten der Kommune aufgebürdet“, so Anke Jacobsen.

Aktuelle Studien belegten, dass zunehmend auch Kliniken - wie etwa das AMEOS Klinikum in Osnabrück - Seniorenheime und Pflegedienste sich des „Instruments“ der Leiharbeit bedienen würden. Zum Teil gründeten Altersheime und Krankenhäuser ihre eigene Leiharbeiter-Firma. Diese spezielle Form des Outsourcings in betriebsinternen „Service-GmbHs“ sei bei Küchenhilfen, Wäscherinnen oder Reinigungspersonal schon seit Jahren üblich. Zunehmend bekämen jetzt auch Pflegekräfte statt Festanstellungen nur noch Verträge bei Leiharbeitsfirmen zu deutlich schlechteren Bedingungen und Lohneinbußen bis zu 40 Prozent. „Wir setzen auf die Einsicht der Verantwortlichen, dass gerade im sozialen Bereich gute Arbeit nur mit guter Bezahlung geleistet werden kann. Wir hoffen, dass die freien Träger der Wohlfahrtspflege mit gutem Beispiel voran gehen“, erklärt Anke Jacobsen abschließend.