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Stadtratsfraktion Osnabrück
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Kraftwerksbeteiligung auf den Prüfstand
GRÜNE: Zweifel an der Wirtschaftlichkeit sofort klären
Pressemitteilung vom 28. Januar 2011
Die Osnabrücker GRÜNEN wollen die ohnehin umstrittenen Beteiligungen der Stadtwerke Osnabrück an Kohlekraftwerken in NRW betriebswirtschaftlich überprüfen lassen. Beim Projekt in Krefeld hätten soeben die Stadtwerke Aachen ihren Ausstieg angekündigt. In Hamm, beim RWE Gemeinschaftsprojekt, die Stadtwerke Münster. „Wir lehnen bekanntermaßen neue Kohlekraftwerke schon allein aus Klimaschutzgründen ab. Aber in diesen beiden Fällen kommen aktuell wirtschaftliche Bedenken hinzu“, erklären der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und der umweltpolitische Sprecher Volker Bajus.
Dabei spiele die von der Bundesregierung beschlossene Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke eine entscheidende Rolle. „Atomstrom aus abgeschriebenen Altanlagen ist gegenüber Strom aus modernen Anlagen konkurrenzlos billig und drückt nun die Renditeerwartungen in beiden Projekten“, erläutert Bajus. So habe die CDU in Münster ein Papier vorgelegt, wonach die erhofften Gewinne nicht mehr zu realisieren sind. Laut Medienberichten drohten wegen Bauverzögerungen und Auflagen sogar rote Zahlen.
Ähnlich sei die Argumentation in Aachen. Die dortigen Stadtwerke sind Mitgründer und zweitgrößter Anteilseigner des Stadtwerke-Konsortiums Trianel, die das Kraftwerk in Krefeld bauen wollen. Aachen wolle aber wegen der Wirtschaftlichkeit nun auch raus aus der Kohle. Alternativ würden die Aachener ein Gaskraftwerk mit Wärmenutzung vorschlagen. „Der Wirkungsgrad und die Umweltbilanz sind bei einem solchen Projekt erheblich besser. Deswegen ist diese Initiative zu begrüßen", so Hagedorn.
Angesichts der negativen Klimafolgen und der problematischen Entwicklung der Wirtschaftlichkeit würde es Zeit, dass die Politik in Osnabrück sich erneut mit den Stadtwerke-Beteiligungen befasst. „Es kann nicht sein, dass andernorts offen über diese Probleme diskutiert wird und wir die Augen zu machen“, so die beiden GRÜNEN abschließend.
Bündnis 90 / Die Grünen Osnabrück
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