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Stadtratsfraktion Osnabrück
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Schirmbeck belastet Zusammenarbeit
Erklärung der Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Osnabrück von SPD, Frank Henning, Bündnis 90/Die Grünen, Michael Hagedorn, FDP, Dr. Thomas Thiele, und Oberbürgermeister Boris Pistorius
Presseerklärung vom 17. September 2010
Die Äußerungen des Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Osnabrücker Kreistag sind in keinster Weise akzeptabel und werden von uns entschieden zurückgewiesen, und zwar sowohl was den Inhalt als auch die Diktion angeht. Die Behauptung, der Haushalt der Stadt werde nicht vom Stadtrat sondern vom Innenministerium aufgestellt, entbehrt jeder Grundlage, ist unsinnig und deshalb völlig falsch. Eigentlich gibt es dafür nur zwei Erklärungen: Entweder fehlt Herrn Schirmbeck die nötige Sachkenntnis oder er hat diese Aussage bewusst zur eigenen innerparteilichen Profilierung getätigt.
Was die Attraktivitätssteigerung des Oberzentrums Osnabrück angehe so habe Herr Schirmbeck in der Vergangenheit als führende politische Kraft des Landkreises dazu so gut wie nichts beigetragen. Dieses gelte insbesondere für soziale und kulturelle Einrichtungen in der Stadt, die auch in großem Umfange von Besucherinnen und Besuchern aus dem Landkreis in Anspruch genommen würden.
Herr Schirmbeck hat mit seinen Äußerungen eine vernünftige, zielgerichtete und nachhaltige Zusammenarbeit zwischen der Stadt und dem Landkreis im Interesse der hier lebenden Menschen einen „Bärendienst“ erwiesen und völlig unnötig belastet. Wir jedenfalls werden auch zukünftig mit den Verantwortlichen in Politik und Verwaltung des Osnabrücker Landkreises gut zusammenarbeiten, erklärten die Fraktionsvorsitzenden im Osnabrücker Rat zusammen mit dem Oberbürgermeister. Pistorius legt Wert auf die Feststellung, dass er seine gute, vertrauensvolle und erfolgreiche Zusammenarbeit mit Landrat Manfred Hugo selbstverständlich weiter fortsetzen werde.
Bündnis 90 / Die Grünen Osnabrück
Stadtratsfraktion und Stadtverband, Hochschulgruppe und Grüne Jugend