„Vorgehen überprüfen“

Im Vorfeld der Bundestagswahl hatten sich die Parteien über das Aufstellen von Großflächen- und Kleinflächenplakaten verständigt. Entsprechende Sondernutzungserlaubnisse wurden durch die Stadt Osnabrück erteilt. „Die Osnabrücker GRÜNEN haben wie die anderen Parteien auch, die Erlaubnis im Gebiet der Stadt Osnabrück im öffentlichen Verkehrsraum 250 Plakattafeln im Format DIN A 0 oder kleiner aufzustellen,“ stellt Anke Jacobsen fest. Es sei schon erstaunlich, dass sich andere im Bundestag vertretene Parteien einfach darüber hinweggesetzt hätten. „Dem Stadtbild tut das jedenfalls nicht sonderlich gut. Vielleicht gelingt es uns ja auf diesem Wege für die Zukunft verbindliche Abhilfe zu schaffen“, begründet Anke Jacobsen das Vorgehen der GRÜNEN. Auf völliges Unverständnis trifft die Nutzung von Bäumen als Plakatständer, Diese Praxis gefährde die Entwicklung der kostbaren Stadtbäume, schädige somit öffentliches Eigentum und sei deswegen in den Bescheiden ausdrücklich untersagt. „Zeit zum Handeln für das Ordnungsamt“, so Anke Jacobsen abschließend.